MNB in Schulen und Rechtslage

Veröffentlicht auf von Rechtschreibbär

Ralf Ludwig - Rechtsanwalt - spricht bei einer Versammlung in Dessau unter anderem über die Maskenpflicht an Schulen und Arbeitsplätzen und über die Haftungsfrage von SchulleiterInnen und LehrerInnen. Dazu gibt es von Prof. Dr. Martin Schwab (Uni Bielefeld, Fakultät für Rechtswissenschaft) ein Musterschreiben an die Schulträger zur Beurteilung der Gefährdungslage zum Tragen von MNB. Er weist im Schreiben auf die strikten Vorgaben des Arbeitsschutzrechtes hin. Dieses Musterschreiben kann, im unten verlinkten Link - von Klagepaten Eltern Info - heruntergeladen und von den Eltern mit in die Schule genommen werden.

Im HIER verlinkten Mitschnitt der Versammlung von Samstag, dem 24.10.2020 in Dessau, erklärt der Rechtsanwalt Ralf Ludwig - zwischen Zeitmarke 19:00 - 34:00 - um was es dabei genau geht und wie die Haftungsfrage für SchulleiterInnen und LehrerInnen aussieht. Es besteht lt. Aussage - Ralf Ludwig - Haftung für Lehrpersonal, spätestens ab Montag, den 26.10.2020, außerdem sei am 23.10.2020 in jedem deutschen Bundesland ein/e SchulleiterIn von einem Umweltgutachter wegen möglicher massiver Gesundheitsgefährdung angezeigt worden.

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